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   LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 13 SB 122/16   

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https://dejure.org/2019,85639
LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 13 SB 122/16 (https://dejure.org/2019,85639)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27.02.2019 - L 13 SB 122/16 (https://dejure.org/2019,85639)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 27. Februar 2019 - L 13 SB 122/16 (https://dejure.org/2019,85639)
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  • BSG, 16.12.2014 - B 9 SB 2/13 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Diabetes mellitus - GdB von 50 -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 13 SB 122/16
    Die AHP und die zum 1. Januar 2009 in Kraft getretenen VMG stellen ihrem Inhalt nach antizipierte Sachverständigengutachten dar (ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts [BSG], vgl. z. B. Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 10 m. w. N.).

    Zudem erforderlich ist, wie das SG in der angefochtenen Entscheidung zutreffend ausgeführt hat, dass die betreffende Person durch Auswirkungen des Diabetes insgesamt gesehen erheblich in der Lebensführung beeinträchtigt ist (vgl. dazu BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 18; Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R - juris Rn. 37).

  • BSG, 25.10.2012 - B 9 SB 2/12 R

    Schwerbehindertenrecht - Diabetes mellitus - täglich viermalige Insulininjektion

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 13 SB 122/16
    Zudem erforderlich ist, wie das SG in der angefochtenen Entscheidung zutreffend ausgeführt hat, dass die betreffende Person durch Auswirkungen des Diabetes insgesamt gesehen erheblich in der Lebensführung beeinträchtigt ist (vgl. dazu BSG, Urteil vom 16. Dezember 2014 - B 9 SB 2/13 R - juris Rn. 18; Urteil vom 25. Oktober 2012 - B 9 SB 2/12 R - juris Rn. 37).
  • BSG, 17.04.2013 - B 9 SB 3/12 R

    Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - GdB von 50 - Diabetes mellitus -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 13 SB 122/16
    Hierbei führen zusätzliche leichte Gesundheitsstörungen, die nur einen GdB von 10 bedingen, nicht zu einer Zunahme des Ausmaßes der Gesamtbeeinträchtigung und auch bei leichten Funktionsbeeinträchtigungen mit einem GdB von 20 ist es vielfach nicht gerechtfertigt, auf eine wesentliche Zunahme des Ausmaßes der Behinderung zu schließen (Teil A Nr. 3 d ee VMG; vgl. zum Vorstehenden auch BSG, Urteil vom 17. April 2013 - B 9 SB 3/12 R - juris Rn. 29).
  • BSG, 20.04.2015 - B 9 SB 98/14 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 13 SB 122/16
    Bei der rechtlichen Bewertung dieser Auswirkungen sind die Gerichte an die Vorschläge der von ihnen gehörten Sachverständigen nicht gebunden (BSG, Beschluss vom 20. April 2015 - B 9 SB 98/14 B - juris Rn. 6 m.w.N.).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 15.12.2016 - L 13 SB 232/14

    Bewertung eines insulinpflichtigen Diabetes mellitus im Schwerbehindertenrecht

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 13 SB 122/16
    Regelmäßig wiederkehrende nächtliche Insulingaben, welche eine durchgehende Nachtruhe verhindern würden (vgl. dazu Landessozialgericht [LSG] Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. Dezember 2016 - L 13 SB 232/14 - juris Rn. 16), werden durch das Diabetestagebuch nicht belegt.
  • LSG Bayern, 11.06.2014 - L 3 SB 182/10
    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 27.02.2019 - L 13 SB 122/16
    Für die Beurteilung ist Teil B Nr. 3.7 VMG heranzuziehen (vgl. Bayerisches LSG, Urteil vom 11. Juni 2014 - L 3 SB 182/10 - juris Rn. 30 f.), wonach das Fatigue-Syndrom je nach Schweregrad wie "leichtere psychovegetative oder psychische Störungen" mit einem GdB von 0 bis 20 oder "stärker behindernde Störungen mit wesentlicher Einschränkung der Erlebnis- und Gestaltungsfähigkeit (z.B. ausgeprägtere depressive hypochondrische, asthenische oder phobische Störungen, Entwicklungen mit Krankheitswert, somatoforme Störungen)" mit einem GdB von 30 bis 40 zu bewerten ist.
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